Habeck gibt Gas! Erleichterungen für Firmen in Sicht

27.8.2023, 15:00

Der Wirtschaftsminister Robert Habeck hat bisher viele Probleme mit Geld gelöst, dennoch gibt die Konjunktur nach

Eulerpool News 27. Aug. 2023, 15:00

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat vor allem eines deutlich gemacht: "Deutschland darf sich nicht länger selbst fesseln."

Längst geht die Angst vor einer langen Wirtschaftskrise um, die Sorge vor dem "kranken Mann Europas". Um der abwartenden Konjunktur entgegenzutreten, brauche es Investitionen und einen Abbau von Bürokratie und Hemmnissen, so Habeck. Immerhin seien die Probleme noch lösbar, sagt der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Peter Adrian: "Unser Land ist nicht mehr Wachstumslokomotive, sondern Bremsklotz."

Diese Ansicht teilt auch der Wiener Wirtschaftsforscher Gabriel Felbermayr: Für Europa sei das Rebalancing eine gute Sache. Denn die Unterschiede zwischen Nord- und Südeuropa würden kleiner. Und wie kann man jetzt die Situation verbessern? Das Bundeskabinett trifft sich am Dienstag und Mittwoch zu einer Klausurtagung. Dort wird voraussichtlich ein Wachstumspaket verabschiedet werden. Doch einige Details sind bislang nicht geklärt, beispielsweise der Kraftspannung zwischen dem von Habeck vorgeschlagenen, staatlich subventionierten, niedrigeren Industriestrompreis und dem Wachstumschancengesetz von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FPD).

Der Wirtschaftsminister zeigt sich angesichts weiterer konjunktureller Schwierigkeiten zuversichtlich: "Binnenwirtschaftlich zeigen sich gerade erste Lichtblicke." Realeinkommen, Konsum und Investitionen gäben positive Impulse. Dennoch seien mittel- und langfristige Wachstumsprobleme höher zu bewerten – "deshalb ist Handeln nötig."

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